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Trinkkuranlage

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28. April 2020 um 19:30 bis 22:00

Stadtverordnetenversammlung – abgesagt

Die Hessische Landesregierung hat unter dem Druck der allgemeinen Infektionslage nach dem Ausbruch des Corona-Virus am 24.03.2020 ein Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfreiheit beschlossen. Darin wird mit § 51 a Hessische Gemeindeordnung (HGO) ein Eilentscheidungsrecht des Haupt- und Finanzausschusses anstelle der Entscheidung durch die Stadtverordnetenversammlung eingeräumt. Aufgrund dessen wird anstelle der für Dienstag, 28. April 2020, terminierten Stadtverordnetenversammlung eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 51 a HGO geplant, die im Konzertsaal der Trinkkuranlage unter den dann geltenden Hygiene-…

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