Übersicht

Meldungen

Trauer um „Sigi“

Die Bad Nauheimer Sozialdemokraten trauern um ihren Genossen, Fraktionskollegen und Freund Sigfried „Sigi“ Schilitz. Sigi war seit Beginn dieser Wahlperiode Mitglied der Fraktion und hat die SPD im Haupt- und Finanzausschuss sowie im Aufsichtsrat des Gesundheitszentrum Wetterau GZW vertreten. Als…

Edgar Bandow

Ortsbeirat soll tagen

Die für Ende Januar vorgesehene Sitzung des Ortsbeirat Schwalheim wurde abgesagt. Ortsvorsteher Klaus Englert habe keine Tagesordnungspunkte für die Sitzung. „Anbetracht der angespannten Stimmung im Stadtteil ist das ein Skandal.“, übt SPD Ortsbeirat Edgar Bandow deutliche…

Zurück zu den Wurzeln

Meinungsbild: Die Bundes-SPD sollte sich grundsätzlich wieder stärker der Industriepolitik zuwenden, findet Vorstandsmitglied der Bad Nauheimer SPD Peter Kern. Der  vollständige Artikel ist im „Vorwärts“ veröffentlicht.    …

Sinan Sert

UWG will mehr Demokratie wagen

Die SPD Bad Nauheim begrüßt ausdrücklich, dass die UWG sich an sozialdemokratischen Maximen orientiert und, wie UWG Fraktionchef Theis über die Presse vermittelt, „mehr Demokratie wagen“ möchte. Allerdings lässt sie bei der Umsetzung noch erhebliches Verbesserungspotenzial erkennen.

Parlament verzichtet auf Siegel als „Kinderfreundliche Kommune“

Zum 30. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention beantragte Sozialexperte Steffen Hensel für die SPD Fraktion in der der Stadtverordnetenversammlung Ende November den Magistrat zu beauftragen, mit dem Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V. eine Vereinbarung über den Erwerb des Siegel „Kinderfreundliche Kommune Bad Nauheim“ zur Beschlussfassung vorzulegen. Die hierfür erforderlichen Aufwendungen…

Edgar Bandow

Klare Kante zur Bebauung in Schwalheim

Die Fraktion der SPD im Bad Nauheimer Stadtparlament hatte mit Verwunderung aus Presse und Leserbrief erfahren, dass der Rathausspitze zur Bebauung im Ortsteil Schwalheim im Bereich „Auf dem Forst“ bereits konkrete Pläne vorliegen. Die Fraktion und der Schwalheimer SPD-Ortsbeirat Edgar Bandow stellen fest, dass „weder…

Bizarres Demokratieverständnis der UWG

Mit ihrer Vorgehensweise zur Bebauung in Schwalheim gibt die UWG unverhohlen zu erkennen, mit welchen Mitteln sie die Interessen von Großinvestoren in Bad Nauheim zu platzieren versucht und dabei lokalpolitische Strukturen untergräbt. Dass sie dies auch noch als…

Der Anfänge wehren

Die Bad Nauheimer SPD ist entsetzt über die Nazi-Schmierereien in der Werner-Hütte an den Waldteichen. Wie Genossen im Ortsverein berichteten und aus der lokalen Presse zu erfahren war, wurde die offene Holzhütte am vielgenutzen idyllischen Spazierweg entlang der…

Bild: Angelika Aschenbach

Ausländerbeiräte stärken, nicht abschaffen

Anlässlich der Pressekonferenz des Landesausländerbeirats agah hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Turgut Yüksel, heute die Forderung erneuert, die hessischen Ausländerbeiräte zu erhalten und zu stärken. Yüksel sagte, die Ausländerbeiräte seien eine zentrale Möglichkeit der politischen Beteiligung für Migrant*inn*en auf…

Bild: Angelika Aschenbach

Wie lange duldet die Landesregierung den AfD-Scharfmacher Höcke noch als hessischen Beamten?

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Günter Rudolph kritisiert, dass die schwarzgrüne Landesregierung offenkundig nichts dafür tut, die Verfassungstreue des AfD-Politikers Björn Höcke zu prüfen und die notwenigen Konsequenzen zu ziehen. Bevor er Mitglied des Thüringischen Landtags wurde, war Höcke beamteter Lehrer…

v.l.: Georg Küster, Axel Bertrand, Sinan Sert

Kurstadt-SPD mit neuer Spitze

Vergangenen Samstag ist der SPD Ortsverein Bad Nauheim zu seiner jährlichen Mitgliederversammlung zusammengekommen, insbesondere um einen neuen Vorsitz zu bestimmen. Vorsitzender Axel Bertrand hatte zuvor erklärt, aus privaten Gründen nicht erneut für…

Bild: Angelika Aschenbach

SPD lehnt Modelle ab, die politische Partizipation von Migranten einschränken

Die SPD-Fraktion hat heute einen Antrag zur Stärkung der hessischen Ausländerbeiräte in den Hessischen Landtag eingebracht. Dazu sagte der integrationspolitische Sprecher seiner Fraktion, Turgut Yüksel: „Die SPD-Fraktion lehnt alle Umstrukturierungsmodelle zur Gestaltung der Ausländerbeiräte in Hessen ab, die die politische…

SPD-Landtagsfraktion will gegen Attacken auf kommunale Amtsträger vorgehen

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag beantragt eine Expertenanhörung zu den zunehmenden Drohungen und Beleidigungen, denen sich ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kommunalverwaltungen ausgesetzt sehen. Eine Online-Umfrage des Hessischen Rundfunks (hr) unter allen Gemeinden und Landkreisen…

Bild: Angelika Aschenbach

Gewalt gegen Frauen geht uns alle an

Die Frauenorganisation „Zonta-Club Bad Soden Kronberg“ hat am Freitagabend einen mit 7000 Euro dotierten Preis an das Frauenhaus in Hofheim verliehen. Bei der feierlichen Preisverleihung in Hofheim hat die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, in ihrer Begrüßungsrede…

Bild: Angelika Aschenbach

„Hessenstiftung – Familie hat Zukunft“ gehört laut Landesrechnungshof der Vergangenheit an

Der Präsident des Hessischen Rechnungshofes hat heute die Bemerkungen für das Jahr 2018 vorgestellt. Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Marius Weiß, bedankte sich zunächst im Namen seiner Fraktion beim Landesrechnungshof für dessen akribische Arbeit. Weiß sagte dazu…

Bild: Angelika Aschenbach

CDU widerspricht sich – Versprechen genereller Ratenzahlungen für Straßenbeiträgen hat keinen Bestand

Das Versprechen der CDU-Landtagsfraktion zu Ratenzahlungen bei Straßenbeiträgen habe nach Ansicht des SPD-Haushaltspolitikers Torsten Warnecke keinen Bestand mehr. Habe noch der innenpolitische Sprecher der CDU, Alexander Bauer, versprochen, die „Zahlungsabläufe zu erleichtern“, so habe ihm sein Parteikollege und Innenminister Peter…