Übersicht

Pressemitteilung

Fraktion blickt auf erfolgreiches Jahr zurück

Noch immer ist Corona nicht vorbei. Der Krieg in der Ukraine und das damit verbundene Ansteigen der Energiekosten belasten private und öffentliche Haushalte. Die Folgen des Klimawandels zwingen zum Umdenken und Handeln auf allen gesellschaftlichen Ebenen. Fragen nach Sicherheit…

Ehrenmal soll Gedenkstätte werden

Das “Ehrenmal“ wurde im August 1933 vom damaligen Bürgermeister Karl Ahl eröffnet mit den Worten „Seid ihnen (Anm.: den Gefallenen) dankbar dafür, daß sie für euch ihr Leben gaben. Seid stolz auf diese Deutschen, die durch die Tat bewiesen,…

Wohnungsbau
Bild: Simone M. Neumann

Sozialen Wohnungsbau forcieren

Auf dem Bad Nauheimer Wohnungsmarkt werden mittlerweile fast nur Wohnungen und Häuser für Gut- und Sehr-Gut-Verdiener angeboten. Bezahlbare Mietangebote bleiben eine Seltenheit. Das Angebot an sozialgebundenen Wohnungen sinkt seit Jahren kontinuierlich. Um diese Entwicklung umzukehren, werden Magistrat und…

Bild: Sinan Sert

Musikschule – Lehrkräfte dauerhaft angemessen entlohnen

Infolge einer nicht marktmäßigen Vergütung von Lehrkräften der Musikschule können Vakanzen nicht mehr adäquat besetzt und die Nachfrage nach den Angeboten der Musikschule nicht mehr gedeckt werden. „Die Anhebung der Vergütung ist dringend geboten“, habe die SPD Fraktion das Thema…

Bürgerbeteiligung zur Energiewende

Mit dem Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wurde die Politik verpflichtet, beim Klimaschutz massiv nachzubessern und deutlich ambitioniertere Ziele zu setzen. Das betrifft nicht nur die Bundesregierung. Auch die Kommunalpolitik ist verpflichtet, ihre Anstrengungen zu intensivieren. Die bekannten Erfordernisse aus Klimawandel und…

Stadtbus – Grobkonzept beschlossen

Die SPD Fraktion begrüßt das Einvernehmen aller Fraktionen im Stadtparlament, zukünftig ausschließlich Elektrobusse einzusetzen, ausdrücklich. Dabei geht das Parlament über die von der EU geforderten 45% Marke für saubere Antriebe hinaus, und setzt damit ein eindeutiges Zeichen für Klimaschutz und…

Frohe Feiertage mit Rückschau

Wir wünschen FROHE OSTERN 🐣 Zu den Oster-Feiertagen pausiert die Stadtpolitik. Deswegen bieten sie immer eine gute Möglichkeit auf die geleistete Arbeit im Parlament zurückzublicken, zumal sich die Kommunalwahl in etwa jährt. In der Tat darf die Fraktion dabei…

Jahresrückblick der Fraktion

Vielversprechender Start Trotz der Verluste bei der Kommunalwahl startete die neue Fraktion vielversprechend und motiviert in die neue Legislaturperiode. Unser Wahlprogramm spiegelt sich im Koalitionsvertrag deutlich wider. In der Koalition arbeiten wir auf Augenhöhe, unsere Themen erhalten den nötigen Raum.

Neuer Vorstand der SPD Bad Nauheim gewählt

Am 29. Mai 2021 fand die Mitgliederversammlung der SPD Bad Nauheim statt. In dieser Versammlung legten die zwei Vorsitzenden der SPD Bad Nauheim Georg Küster und Sinan Sert ihre Ämter nieder. Vincent El-Haidag lobte die Arbeit und das besondere Engagement…

Die neue Fraktion der SPD Bad Nauheim

Die SPD Bad Nauheim hat zur Stadtverordnetenwahl am 14. März 2021 ingesamt 13,34 % der abgegebenen Stimmen und damit 5 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung der Kurstadt errungen. Die neue sozialdemokratische Fraktion setzt sich aus den 5 Kandierenden mit den meisten…

Bild: Sinan Sert

Musikschule und Personal unterstützen

„Die neue Nutzung des Balneologischen Instituts passt zu Bad Nauheim vortrefflich und trifft in der Bevölkerung auf große Zustimmung.“, betont Sinan Sert, dass sich die Musikschule am neuen Standort fest etabliert hat. Ihre generationenübergreifenden Angebote seien wichtig und verdienten, besonders…

Bezahlbares Wohnen hat Priorität

Die Pläne für „Bezahlbares Wohnen“ in Nieder-Mörlen bleiben! Mit dem Ergebnis der Abstimmungen der letzten Sitzung des Stadtparlaments zeigt sich die SPD Bad Nauheim sehr zufrieden. Sämtliche Initiativen die Pläne zu kippen kamen nicht durch. Der Beschluss  zur Entwicklung der…

Edgar Bandow

Ortsbeirat soll tagen

Die für Ende Januar vorgesehene Sitzung des Ortsbeirat Schwalheim wurde abgesagt. Ortsvorsteher Klaus Englert habe keine Tagesordnungspunkte für die Sitzung. „Anbetracht der angespannten Stimmung im Stadtteil ist das ein Skandal.“, übt SPD Ortsbeirat Edgar Bandow deutliche…

Sinan Sert

UWG will mehr Demokratie wagen

Die SPD Bad Nauheim begrüßt ausdrücklich, dass die UWG sich an sozialdemokratischen Maximen orientiert und, wie UWG Fraktionchef Theis über die Presse vermittelt, „mehr Demokratie wagen“ möchte. Allerdings lässt sie bei der Umsetzung noch erhebliches Verbesserungspotenzial erkennen.

Parlament verzichtet auf Siegel als „Kinderfreundliche Kommune“

Zum 30. Jahrestag der UN-Kinderrechtskonvention beantragte Sozialexperte Steffen Hensel für die SPD Fraktion in der der Stadtverordnetenversammlung Ende November den Magistrat zu beauftragen, mit dem Verein Kinderfreundliche Kommunen e.V. eine Vereinbarung über den Erwerb des Siegel „Kinderfreundliche Kommune Bad Nauheim“ zur Beschlussfassung vorzulegen. Die hierfür erforderlichen Aufwendungen…

Edgar Bandow

Klare Kante zur Bebauung in Schwalheim

Die Fraktion der SPD im Bad Nauheimer Stadtparlament hatte mit Verwunderung aus Presse und Leserbrief erfahren, dass der Rathausspitze zur Bebauung im Ortsteil Schwalheim im Bereich „Auf dem Forst“ bereits konkrete Pläne vorliegen. Die Fraktion und der Schwalheimer SPD-Ortsbeirat Edgar Bandow stellen fest, dass „weder…

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