Übersicht

Anträge in der Stadtverordnetenversammlung

Sinan Sert
Bild: Petra Ihm-Fahle

Neugestaltung und Sanierung des Ehrenmals kann starten

Die Neugestaltung und Sanierung des Ehrenmals am Fuße des Johannisbergs kann beginnen. Auf Initiative der SPD Fraktion brachte die Kenia-Koalition den Antrag dafür bereits Ende letzten Jahres ein. Nach mehreren Beratungsläufen in Ausschüssen und im Ortsbeirat gaben nun die Koalitionäre…

Online-Aktion „Solidarische Wetterau“

Initiiert durch Juka, TAF und städtischen Ausländerbeirat wurde vier Wochen friedlich auf dem Aliceplatz ein Zeichen gesetzt für ein verantwortungsvolles Bad Nauheim, für aktiv gelebte  Demokratie in unserer Stadt und für Vertrauen in die Wissenschaft. Es wurde Stellung…

Klare Kante gegen rechte „Spazierende“

Wir unterstützen klar den von JUKA e.v. formulierten offenen Brief gegen die Instrumentalisierung der sogenannten „Spaziergängerbewegung“ in Bad Nauheim durch rechte Kräfte. Wir finden es wichtig hier Flagge zu zeigen und rufen alle Menschen in Bad Nauheim auf, sich…

Parlament verurteilt Umdeutung der Geschichte durch Rechtsextreme

Die Stadtverordnetenversammlung verurteilt mit einem fraktionsübergreifendem Beschluss den Charakter der Veranstaltung der Rechtsextremen am Volkstrauertag am Ehrenmal unserer Stadt und die damit verbundene versuchte Umdeutung der Geschichte und des Wesens des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus und die Toten…

Da sind wir dran: bezahlbarer Wohnraum in Bad Nauheim

Mit verschiedenen Initiativen hat die Fraktion der SPD Bad Nauheim bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Bad Nauheim Tempo gemacht. Konkret hat unsere Fraktion gemeinsam mit unseren Koalitonspartnern in der Stadtverordnetenversammlung vom 28.10.2021 den Vorschlag eingebracht, perspektivisch die sogenannte „Investorenabgabe“ von…

Vorlagen sollen einsehbar sein

Magistratsbeschlüsse, welche für die Einbringung in die Stadtverordnetenversammlung bestimmt sind, sollen zukünftig in den öffentlich einsehbaren Teil des Bürgerinformationssystems Sessionnet eingestellt werden. Das fordert Natalie Peterek im ersten gemeinsam gestellten Antrag der kurstädtischen Kenia-Koalition, der voraussichtlich am 20. Mai…

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