Die Legislaturperiode 2021-2026 verläuft für die Fraktion sehr gut und erfolgreich.
In der Koalition aus CDU, den Grünen und der SPD arbeiten die Partner kollegial und fair zusammen. Weite Teile unseres Wahlprogramm 2021 SPD Bad Nauheim spiegeln sich im Koalitionsvertrag deutlich wider. In der Stadtverordnetenversammlung erhalten sozialdemokratische Themen und Beiträge daher den nötigen Raum.
Die Fach-Ausschüsse „Soziales, Jugend und Senioren“ sowie „Sport und Kultur“ sind der SPD zugeordnet. Steffen Hensel und Sinan Sert führen jeweils den Vorsitz.
20.02.23 ANFRAGE Mehrwegsystem
21.03.23 ANTWORT Anfrage Mehrwegsystem
19.02.23 AENDERUNGSANTRAG Bewohnerparken
Am 23.02.23 mehrheitlich angenommen.
08.12.22 ANTRÄGE der Kenia-Koalition zum Haushalt 2023
Am 08.12.22 alle einstimmig angenommen.
23.11.22 ANTRAG Neukonzeption Ehrenmal (SPD Initiative)
Am 23.03.23 mit den Stimmen der Koalition mehrheitlich mit Änderungen beschlossen.
Artikel Wetterauer Zeitung 14.12.22
Pressemitteilung SPD Fraktion „Ehrenmal“
22.11.22 ANTRAG AG Nahmobilität
Am 08.12.22 mehrheitlich beschlossen.
22.11.22 ANTRAG Großer Frankfurter Bogen
Am 08.12.22 mehrheitlich beschlossen.
21.11.22 ANTRAG Sozialer Wohnungsbau (SPD Initiative)
Am 08.12.22 mehrheitlich beschlossen.
Artikel Wetterauer Zeitung 12.13.22
Pressemitteilung SPD Fraktion „Wohnungsbau“
Bürgerbeteiligung Energiewende:
Die Anregung aus SPD Kreisen, Einwohner*innen persönlich an der städtischen Energiewende zu beteiligen, ist direkt an den Aufsichtsrat der Stadtwerke adressiert.
Artikel Wetterauer Zeitung 17.11.22
Pressemitteilung SPD Fraktion „Bürgerbeteiligung Energiewende“
17.10.22 ANTRAG Musikschule (SPD Initiative)
Der Antrag wurde am 17.11.22 einstimmig angenommen.
Pressemitteilung SPD Fraktion „Musikschule“
17.10.22 ANTRAG Markierung der Fahrradschutzstreifen
17.10.22 ANTRAG Antrag Photovoltaikanlagen Zusatznutzung Parkflächen
Der Antrag wurde am 17.11.22 einstimmig angenommen.
15.09.22 GEMEINSAMER ANTRAG Ausländerbeirat und alle Fraktionen
Der Antrag wurde am 15.09.22 einstimmig angenommen.
15.09.22 ÄNDERUNGSANTRAG Stadtbus (SPD)
Der Antrag wurde am 15.09.22 mehrheitlich abgelehnt.
06.08.22 ANFRAGE Novellierung Geschäftsordnung Seniorenbeirat (SPD)
ANTWORT Novellierung Geschäftsordnung Seniorenbeirat
27.07.22 ANFRAGE Entsiegelung von Flächen (SPD)
ANTWORT Entsiegelung von Flächen
27.07.22 ANFRAGE Landwirtschaftliche Flächen (SPD)
ANTWORT landwirtschaftliche Flächen
21.07.22 ANTRAG Freiflächen PV Kiesgrube
Am 15.09.22 Änderung durch FW Fraktion.
21.07.22 ANTRAG Sanierung Gängelchen
Am 15.09.22 einstimmig angenommen.
19.07.22 ANTRAG Nutzung des Schwalheimer Rads zur Stromgewinnung
Am 15.09.22 verwiesen.
30.06.22 Antrag zum 1. Nachtrag 2022 / Dezentrale außerschulische aufsuchende Jugendarbeit
Am 30.06.22 mehrheitlich beschlossen.
24.05.22 ANTRAG Ergänzung der Entschädigungssatzung
Anschreiben HLT Entschädigungen
Am 30.06.22 einstimmig beschlossen.
24.05.22 ANTRAG Schnellere Ausweisbeantragung
Am 30.06.22 einstimmig beschlossen.
16.05.22 ANFRAGE Digitalisierung
03.05.22 ANTRAG Anpassung der Streckenführung des Überlandbusses / Bus Nieder-Mörlen
Am 30.06.22 mehrheitlich beschlossen.
03.05.22 ANFRAGE Wassernutzung
24.05.22 ANTWORT_Wassernutzung
09.03.2022 ANTRAG zur Grundsteuerreform
Am 31.03.22 mehrheitlich beschlossen.
07.03.22 ANTRAG zur Entscheidungszuständigkeit bzgl. des gemeindlichen Einvernehmens_
Am 31.03.22 mehrheitlich beschlossen.
Datenschutzrechtliche Vorgaben werden bei Vorlage der Einvernehmensfälle berücksichtigt.
Am 31.03.22 einstimmig beschlossen.
07.03.2022 ANFRAGE Katastrophenwarnung
18.03.22 ANTWORT Katastrophenwarnung
10.01.22 ANTWORT Anfrage Musikschule
10.12.21 ANTRAG Ladestationen für Elektroautos
Am 20.01.22 einstimmig beschlossen.
Alle Initiativen wurden am 09.12.2021 mit dem Haushaltsentwurf für 2022 beschlossen.
Artikel Wetterauer Zeitung 10.12.2021
10.12.2021 ANFRAGE Demografische Entwicklung (SPD Initiative)
19.01.22 ANTWORT Demografische Entwicklung
28.11.2021 Fraktionsübergreifender ANTRAG zum Volkstrauertag (SPD Initiative)
Am 09.12.2021 einstimmig beschlossen.
Artikel Wetterauer Zeitung 10.12.2021
02.11.2021 ANFRAGE Sozialer Wohnungsbau (SPD Initiative)
23.11.2021 ANTWORT Sozialer Wohnungsbau
25.10.2021 ANTRAG Antragsmonitoring (SPD Initiative)
Am 25.11.2021 einstimmig angenommen.
25.10.2021 ÄNDERUNGSANTRAG Fahrradstraße Zanderstraße
Am 28.10.2021 mit den Stimmen der Koalition angenommen.
Artikel Wetterauer Zeitung 12.11.2021
13.09.2021 ANTRAG Zusätzliche Leerung Biotonne
Der Antrag wurde in der Änderung der Abfallsatzung am 28.10.22 berücksichtigt.
13.09.2021 ANTRAG Zusätzliche Einnahmen für bezahlbaren Wohnraum (SPD Initiative)
Am 24.02.22 mit Zusätzen aus der Opposition beschlossen.
31.08.2021 ANFRAGE Hochwasserschutz (SPD Initiative)
26.10.2021 ANTWORT auf Anfrage Hochwasserschutz
Artikel Wetterauer Zeitung 03.10.21
15.07.21 DRINGLICHKEITSANTRAG Bauvorhaben Dingeldeingelande Schwalheim
Die Dringlichkeit wurde nicht durch eine 2/3 Mehrheit bestätigt. Der Bauantrag wurde genehmigt.
Am 07.09.21 wurde der Antrag ordentlich aufgerufen. Die Koalition reichte daraufhin einen Änderungsantrag zur Aktualisierung ein.
Dieser wurde zur weiteren Beratung in den Fachausschuss verwiesen.
07.09.21 ÄNDERUNGSANTRAG Bauvorhaben Dingeldein Gelände Schwalheim (SPD Initiative)
Artikel Wetterauer Zeitung 16.07.21
Artikel Wetterauer Zeitung 15.07.21
Am 21.09.21 mit den Stimmen der Koalition angenommen.
21.06.21 ANTRAG Ausufernde Population invasiver Gänsearten inkl. Ergänzung Waschbären
Am 07.09.21 einstimmig angenommen.
17.06.21 ANTRAG Vorstellung des Planungsstandes Hospiz
Am 07.09.21 einstimmig angenommen.
Artikel Wetterauer Zeitung 11.07.21
17.06.21 ANTRAG Haushalterische Auswirkungen der Corona Pandemie
Am 07.09.21 einstimmig angenommen.
Thema: Salzmuseum (SPD Änderungsantrag)
„Der Magistrat wird beauftragt ein virtuelles Konzept zu erstellen, welches eine Präsentation der Exponate des ehemaligen Salzmuseums beinhaltet, um der Öffentlichkeit den Zugang zu der Sammlung dauerhalt zu ermöglichen.“
Am 15.07.21 in der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich angenommen.
08.06.21 ANTRAG Digitalisierung der Verwaltung
Am 07.09.21 einstimmig angenommen.
24.05.21 ANTRAG Bürgerbeteiligung mittels Zukunftswerkstatt zum Thema Nachhaltigkeit (SPD Initiative)
Einstimmig angenommen.
Konzept am 31.03.22 einstimmig angenommen.
24.05.21 ANTRAG Aktualisierung Zeitplan Verkehrsentwicklungsplan
Am 07.09.21 einstimmig angenommen,
mit dem Zusatz:
„Die Aktualisierung erfolgt nach Abschluss, Auswertung und Bewertung der Anregungen der Teilnehmer aus der Mobilitätsbefragung der Stadtwerke Bad Nauheim im Juli 2021.“
24.05.21 ANTRAG Sachstand Multifunktionsarena
Am 07.09.21 einstimmig angenommen.
Artikel Wetterauer Zeitung 02.07.21
24.05.21 ANTRAG Sachstand Schnellradweg
Am 07.09.21 einstimmig angenommen.
20.05.2021 ÄNDERUNGSANTRAG Einrichtung eines Arbeitskreises für Mobilität
Einstimmig angenommen.
Eine allgemeine Präsentation eines Mehrweg-Geschirr-Systems erfolgte seitens Magistrat am 07.06.21 vor Beratung und Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung.
Am 21.09.21 einstimmig angenommen,
mit dem Zusatz:
„Der Magistrat wird gebeten, einen Vorschlag zu erarbeiten, wie die Bußgelder verändert werden können.“
Artikel Wetterauer Zeitung 11.06.21
02.05.21 ANTRAG Stabsstelle Klimaschutz und Nachhaltigkeit (Grüne/SPD Initiative)
Mit Änderungen
– Vollzeitstelle statt Stabstelle
– Die neue Stelle soll halbjährlich einen Rechenschaftsbericht ablegen, der in den entsprechenden Ausschüssen zu beraten und der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorzulegen ist.
Einstimmig angenommen.
Artikel Wetterauer Zeitung 27.06.21
02.05.21 ANTRAG Optimierung des Stadtbussystems
In der Stadtverordnetenversammlung am 24.06.21 in den Fachausschuss verwiesen.
Der Antrag wurde hernach von Magistrat und den Stadtwerken am 05.07.21 bereits vor Beratung und Beschluss im Fachausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung umgesetzt.
Deswegen am 15.07.21 in der Stadtverordnetenversammlung zurückgezogen.
Artikel Wetterauer Zeitung 08.07.21
Artikel Wetterauer Zeitung 02.07.21
DRINGLICHKEITSANTRAG Umsetzung des sog. „Mannheimer Modells“ zur Verfolgung von Verstößen gegen § 30 der StVO (SPD Initiative)
Einstimmig angenommen.
Mit dem Zusatz:
„Der Magistrat berichtet über die bereits eingeleiteten Maßnahmen und deren Umsetzung im nächsten Haupt- und Finanzausschuss.“
Artikel Wetterauer Zeitung 26.06.21
27.04.21 ANTRAG Öffentliche Einsehbarkeit in die Stadtverordnetenversammlung eingebrachter Vorlagen (SPD Initiative)
Einstimmig angenommen.
Mit Streichung des letzten Satzes.
Artikel Wetterauer Zeitung 01.07.21
Thema: KITA-Bedarfsplanung (SPD Änderungsantrag)
„Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung eine angepasste Formel zur Bedarfsplanung Kindertagesstätten vorzulegen, sofern dies erforderlich erscheint.“
Am 15.07.21 in der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich angenommen.
