Zu einem kulinarischen Jahresausklang mit Handkäs und Politik lud der SPD-Ortsverein Glauburg kürzlich ein. Vorsitzender Rolf Gnadl konnte dazu zahlreiche Gäste aus Nah und Fern begrüßen. Dazu zählte auch die Glauburger Bürgermeisterin Henrike Strauch, die mit einer eigenen Komposition eines Handkäsrezepts zum reichhaltigen Buffet beitrug. Die Gäste, darunter auch die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl, fanden nicht nur klassische Versionen der hessischen Spezialität, sondern auch exotische Varianten nach orientalischer oder italienischer Art, vor.
Neben dem persönlichen Austausch der Gäste und der Diskussion zu örtlichen und regionalen Themen, informierte die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl zu Themen aus der Landes- und Bundespolitik. Dabei nahm der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die Auswirkungen auf unser Land breiten Raum ein. Gnadl erinnerte in diesem Zusammenhang an die umfangreichen Entlastungspakete der SPD-geführten Bundesregierung. Mit Entlastungspaketen von über 95 Mrd. Euro werden die wirtschaftlichen und persönlichen Auswirkungen auf die Bevölkerung gedämpft. Gerade der Umgang mit den Folgen der Krise zeigt, wie wichtig die sozialdemokratische Handschrift in der Regierungspolitik für die Menschen in unserem Land ist.
Dies zeige sich auch beim Thema Bürgergeld, welches zwischenzeitlich auch vom Bundesrat beschlossen wurde. Gnadl kritisierte in diesem Zusammenhang die populistische Haltung der CDU zum Gesetzesentwurf der Bundesregierung: „Es ist unerträglich, dass die CDU gegen das Schonvermögen mit Faulheit argumentierte, da Menschen, die sich über Jahre ein bisschen Rücklage aufgebaut haben, genau das Gegenteil gezeigt hätten“.
Während der Bund kurz- und langfristige Strategien zur Entlastung und Einkommenssicherung der Menschen verfolge, glänze die Hessische Landesregierung durch Untätigkeit. Wo andere Bundesländer längst mit Sozialgipfeln und Regelungen zu Härtefallfonds eigene Beiträge zur Krisenbewältigung leisten, musste in Hessen die SPD die schwarz-grüne Landesregierung antreiben. Erst auf Drängen der Verbände und der Opposition habe es in Hessen im Herbst einen Sozialgipfel gegeben. Inzwischen habe man sich fraktionsübergreifend auf ein hessisches Maßnahmenpaket geeinigt, welches unter anderem die Unterstützung für Vereine oder einen Härtefallfond für Menschen, die von Energiesperren bedroht sind, vorsehe.
Neben den kriegsbedingten Auswirkungen dürfen aber auch die klassischen Themen der Landespolitik nicht auf der Strecke bleiben. So ging die Landtagsabgeordnete ausführlich auf die verfehlte Kindergartenpolitik der Landesregierung ein. Nicht nur, dass die Ausgaben für Kinderbetreuung die kommunalen Haushalte ruinieren, auch fehlen weiterhin rund 37.000 Kindergartenplätze, insbesondere auch im U3 Bereich. Auch dem Fachkräftemangel in den Kindertagesstätten setze die Landesregierung nichts entgegen. Die SPD setzt sich insgesamt für eine vergütete Ausbildung und die Abschaffung des Schulgelds ein. Außerdem müsse das Land künftig die Deckung der Kita-Betriebskosten bei den Kommunen von aktuell 1/3 auf 2/3 erhöhen, damit die Städte und Gemeinden noch ihre Aufgaben erfüllen können.
Weitere Themen in den Ausführungen der Landtagsabgeordneten waren der allgemeine Fachkräftemangel, die Energieversorgung sowie die Vergütung der Hessischen Lehrkräfte.
Nach dem positiven Fazit des Abends war man sich einig, die Veranstaltung im nächsten Jahr zu wiederholen.
