Am heutigen Freitag, den 22. Januar tritt der Vertrag der Vereinten Nationen zum Verbot von Atomwaffen in Kraft, dem bislang 51 Staaten beigetreten sind.

Die Wetterauer Landtagsabgeordnet Lisa Gnadl begrüßt das Inkrafttreten des Vertrags als neue Anstrengung für die weltweite nukleare Abrüstung. „Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist eine Welt ohne Atomwaffen das erklärte Ziel. Der Atomwaffenverbotsvertrag ächtet nun Nuklearwaffen, wie bereits andere Massenvernichtungswaffen international durch Verträge geächtet sind, namentlich Chemie- und Biowaffen“, so Gnadl.

Gnadl hatte bereits durch das Unterzeichnen der ICAN-Abgeordnetenerklärung die Annahme des Vertrags für ein Verbot von Atomwaffen am 7. Juli 2017 in den Vereinten Nationen begrüßt. ICAN steht für die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons, also die internationale Kampagne zur Abschaffung von Nuklearwaffen. Die Unterzeichnenden haben damit bekräftigt dass, sie „die Abschaffung von Atomwaffen als hohes, globales öffentliches Gut begreifen und als einen wesentlichen Schritt zur Förderung der Sicherheit und des Wohls aller Völker“, wie es in der Erklärung heißt.

Da keine der Atommächte bisher den Vertrag unterschrieben habe, gleiche er eher einem Appell, wieder die internationalen Bemühungen zur nuklearen Abrüstung zu intensivieren. Auch Deutschland habe aus Rücksicht auf seine NATO-Partnerländer den Vertrag nicht selbst unterzeichnet. „Die Bundesrepublik sollte sich aber als Beobachterin bei der Vertragsstaatenkonferenz einbringen und dem Thema Atomwaffenabrüstung wieder einen höheren Stellenwert in der eigenen Außenpolitik geben, sowohl gegenüber NATO-Atommächten als auch Staaten wie Russland und China“, so Gnadl.