Die SPD Bad Nauheim begrüßt ausdrücklich, dass die UWG sich an sozialdemokratischen Maximen orientiert und, wie UWG Fraktionchef Theis über die Presse vermittelt, „mehr Demokratie wagen“ möchte.
Allerdings lässt sie bei der Umsetzung noch erhebliches Verbesserungspotenzial erkennen.
Demokratie lebt von Offenheit und Transparenz dem Wähler gegenüber.
Bei der beabsichtigten Bebauung in Schwalheim habe die UWG von der üblichen Beratungskultur abweichen wollen, um „mit den Bürgern in Dialog zu treten“, wie Theis in der Presse erwähnt.
Offenbar hatte die UWG sehr frühzeitig Informationen über die Pläne zur Bebauung. Doch die Bürgerinnen und Bürger wurden weder über die Pläne informiert, noch über die gewünschte Änderung der Beratungskultur. Insofern wirkt die „Bürgernähe“ der UWG vorgeschoben. Auch das Gespräch und eine Abstimmung mit den übrigen Fraktionen kann durchaus förderlich sein, wenn maßgebliche Änderungen in der Beratungskultur gewünscht werden. Dies hat die UWG ebenso vermieden. Mehrere Gelegenheiten dazu wurden nicht genutzt. Die heftige Kritik aus der Bevölkerung und aus Reihen der Mandatsträger ist deswegen durchaus nachvollziehbar.
Mehr Demokratie wagen zu wollen, kann für die UWG durchaus ein berechtigtes Anliegen sein. Tangiert sie damit allerdings Angelegenheiten, die demokratische Strukturen in Bad Nauheim im Allgemeinen betreffen, ist die Abstimmung mit den übrigen demokratisch gewählten Vertretern der Wählerschaft angebracht. Der Alleingang der UWG war wenig zweckdienlich und befeuert Politikverdrossenheit.
Die SPD Bad Nauheim empfiehlt der UWG, sollte sie ein weiteres Mal mehr Demokratie wagen wollen, auch mehr Offenheit und Transparenz zu wagen.
