Es ist höchste Zeit, dass in Bad Nauheim wieder solide Politik mit greifbaren Ergebnissen gemacht wird. Hier besteht noch deutlich Luft nach oben, betrachtet man die Herausforderungen Therme, städtische Bühne, Eisstadion und Stoll-Gelände. Für mich ist eine gute und konstruktive Gesprächsatmosphäre essenziell. Das gilt für die Kommunikation mit der Kommunalaufsicht, genauso wie mit der Stadtverodnetenversammlung. Nur so können Entscheidungen zügig herbeigeführt und umgesetzt werden. So erreichen wir auch mehr beim Thema der interkommunalen Zusammenarbeit.
Vor diesem Hintergrund habe ich mich mit unserem Landrat Joachim Arnold getroffen und die aktuellen Herausforderungen unserer Kurstadt besprochen. Wie auch dem Haushaltsplan zu entnehmen ist, steht die Stadt aktuell sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt augenscheinlich positiv da. Das ist jedoch nur eine Momentbetrachtung, die die Sonderfaktoren der geschlossenen Therme und die aufgelaufenen Defizite des Ergebnishaushaltes der Jahre 2012 bis 2015 ausser acht lässt.
Nach wie vor bestehen Altdefizite in Höhe von ca. 13,7 Mio. Diese sollten ursprünglich bis Ende 2018 durch Verrechnung mit Rücklagen ausgeglichen werden. Die Rücklagen hierfür stammen aus der Auflösung des Eigenbetriebes Hochwaldkrankenhaus. Leider ist dies aufgrund einer Änderung der Gemeinde Haushaltsverordnung vom 7. Dezember 2016 nun nicht mehr möglich.
Das bedeutet, dass die Altschulden aus dem laufenden Betrieb, dem Ergebnishaushalt, ausgeglichen werden müssen.
Wir haben daher von der Kommunalaufsicht nur eine Genehmigung des Haushalts mit Auflagen bekommen. Das heisst konkret, dass wir bis auf Weiteres noch nicht vollständig autonom über unseren Haushalt verfügen können, obwohl das Jahr 2017 aufgrund der erwarteten Überschüsse bereits genehmigt ist. Die im Haushalt eingeplanten Kredite werden von der Kommunalaufsicht einzeln genehmigt und zwar nur in der Höhe der aktuell vorliegenden Investitionsbeträge. Eigene Liquidität ist vorrangig einzubringen. Dies funktioniert ähnlich wie beim Hausbau Auszahlung nach Baufortschritt und vorrangiger Einsatz des Eigenkapitals. Wir sind also noch an der kurzen Leine.
Umso wichtiger ist es, dass wir jetzt die Weichen richtig stellen und unsere Stadt nachhaltig profitabel machen.
Es ist in keiner Weise zielführend, auf den ersten Blick kostengünstige Lösungen -Trostpflaster- soliden und wirtschaftlich sinnvollen Projekten vorzuziehen. Hierfür haben wir schlicht und einfach kein Geld!
Wir müssen deshalb das volle Potenzial unserer Stadt wieder zum Vorschein bringen. Die Therme mit Anbindung an den Sprudelhof ist ein wichtiger Baustein auf dem Weg dorthin. Auch für das Eisstadion müssen wir eine wirtschaftliche und nachhaltige Zukunftsperspektive erarbeiten. Bad Nauheim braucht gerade unter diesen Voraussetzungen einen versierten Fachmann in Sachen Finanzen und Projektsteuerung an der Rathausspitze.
