Pressemitteilung:

SPD vor Ort

Zweiter Stand am Samstag

SPD bleibt weiter am Ball und dicht bei den Bürgern

	Bürgernahe SPD

Nach der positiven Resonanz der Bürgerinnen und Bürger setzt die SPD Bad Nauheim ihre Aktion „Ihre Meinung ist uns wichtig“ am kommenden Samstagvormittag, den 19. Juni, in der Fußgängerzone/ Kernstadt fort. Mitglieder des Vorstands und der Fraktion werden erneut am SPD Stand an der Wasserstele den Bad Nauheimern zum Meinungsaustausch zur Verfügung stehen. Im Mittelpunkt der Aktion stehen weiterhin die Anregungen und die Kritik der Bevölkerung zur lokalen Stadtpolitik.

Neben der Lokalpolitik sollen auch weiterhin bundes- und landespolitische Themen nicht außen vor bleiben. Aktuelle heiße Themen sind hier das sozial ungerechte Sparpaket der Bundesregierung und die anstehenden Wahlen des Bundespräsidenten. Die Finanzpolitik von Bundes- und Landesregierung, die den Kommunen die ohnehin knappe Luft zum Atmen weiter einschränkt, wird ebenso Raum einnehmen.

Die Auswertung der Ergebnisse der letzten Aktion hat gezeigt, dass mehrere Handlungsfelder die Einwohner bewegen. Nach etlichen kritischen Äußerungen über hauptamtliche Vertreter der Lokalpolitik, wurde vermehrt der dringende Wunsch nach mehr Bürgernähe der Politiker geäußert. Die Aktion der SPD wurde deswegen sehr begrüßt.
Das zeigte sich auch und besonders in den vielen sachlichen und überaus konstruktiven Anregungen, die in den anregenden Gesprächen zwischen den Besuchern des Standes und den SPD Politikern geäußert wurden. Die Ergebnisse der ersten Aktion wurden dem Vorstand und der Fraktion zwischenzeitlich präsentiert. Nun werden sie in geeigneter Form in die parlamentarische Debatte transportiert.

Breiten Raum nahm am Stand die Kinderbetreuung und die Schullandschaft in Bad Nauheim ein. Der Rückhalt der SPD für die Elternschaft im Rahmen der Debatte um die Erhöhung der Gebühren wurde gelobt und bestärkt. Viele bedankten sich für den Einsatz der SPD zur Sicherung der KITA Gebühren. Thematisiert wurden aber auch noch offene Punkte im Rahmen der Essenversorgung in KITAs und der Öffnungszeiten - Hinweise, denen die SPD nachgehen wird.

Weiterhin wurde eine Flexibilisierung der Betriebszeiten des Freibads von einigen Bürgern gewünscht. Hintergrund ist die Öffnung des Freibads, als es noch spürbar kalt war. Angeregt wurde eine Anpassung der Freibadsaison an die Temperaturverhältnisse im Frühjahr und Herbst. Die SPD-Fraktion wird hierzu eine Anfrage für das Stadtparlament vorbereiten.

Deutlich spürbar war der Unmut einiger Kernstadtbesucher über die Parkgebühren. In der Fraktion wird diese Thematik deswegen demnächst erörtert werden – auch die von den Bürgern vorgeschlagenen alternativen Modelle der Parkraumbewirtschaftung.

Besorgt zeigten sich die Besucher über die Situation der Innenstadt, im Speziellen über den Einzelhandel. Hier bestätigte sich der Kurs der heimischen SPD nach notwendiger Wiederbelebung des Masterplans für die Innenstadt, so dass die Fraktion hierzu Initiativen entwickeln wird.