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02. Juni 2012

Mitgliederversammlung 2012

Ort: Bad Nauheim

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Plakatierungsverbot auf Parkstraße

Das Plakatieren in der Parkstraße wurde für Vereine verboten. Parteien dürfen im Wahlkampf allerdings weiterhin plakatieren.

Soll das Plakatierungsverbot auf der Parkstraße auch für Parteien gelten?
Ja
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Ist mir egal
Plakatieren auf der Parkstraße soll wieder erlaubt werden
Hier alle Umfragen auf einen Blick.

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Pressemitteilung:

09. Februar 2012
Neonazi-Aufmarsch in Dresden

Bei Neonazis gilt „Null-Toleranz“

Der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt den bundesweiten Aufruf der SPD, die friedlichen Proteste gegen Neonazis am 13. und 18. Februar in Dresden und ruft dazu auf sich an den vielfältigen Aktionen zu beteiligen. „Bei Neonazis gilt Null-Toleranz. Die Sozialdemokratie habe schon immer entschlossen auf der Seite derjenigen gestanden, die sich den Extremisten konsequent entgegenstellen“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Wiesbaden. Der NPD und ihrem Nachwuchs dürfe man keinen Raum für ihre rassistischen und antisemitischen Botschaften lassen. „Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust ab, dies ist unsere Verantwortung und sie bleibt es“, so Schäfer-Gümbel. Er bedauere es, an den friedlichen Protesten nicht persönlich teilnehmen zu können.

Den Aufruf der SPD zum 13. und 18. Februar 2012 „Dresden braucht unsere Courage: Gegen Rechtsextremismus und Gewalt!“ finden Sie anbei.

Für Nazis ist kein Platz in Dresden


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