Pressemitteilung:

Kurparkordnung

Zwischenerfolg im Fachausschuss

Ausschuss folgt mehrheitlich SPD Initiative

	Nicole Thuy-Neubert überzeugte im Ausschuss

Einen Zwischenerfolg kann die SPD in Sachen Anpassung der Kurparkordnung verbuchen. Der Fachausschuss für Grünwesen, Umweltschutz und Landwirtschaft empfiehlt mehrheitlich der SPD Initative zu folgen. Es ist zu erwarten, dass auch die Stadtverordnetenversammlung den Beschluss des Fachausschusses tragen wird.

Auf der Sitzung des Stadtparlaments am 26.05.2011 beantragte Nicole Thuy-Neubert für die SPD Fraktion, dass die Kurparkordnung so geändert wird, dass das Verweilen auf den Rasenflächen ermöglicht wird, die Kurparkordnung sollte entsprechend angepasst werden. Der Antrag wurde in den Fachausschuss verwiesen, welcher gestern Abend mehrheitlich folgende Beschlussfassung empfahl:

"Der Magistrat wird beauftragt, dass die Kurparkordnung dahingehend geändert wird, dass ein Betreten von einzelnen ausgewählten Rasenflächen ermöglicht wird, wie es bereits während der LGS erlaubt war. Insgesamt muss der Kurparkcharakter erhalten bleiben. Die neugefasste Kurparkordnung muss, deutlich zusätzlich auch durch Piktogramme ergänzt, an allen Eingängen veröffentlicht werden."

Auch wenn der Antrag redaktionell geändert wurde, entspricht er inhaltlich der SPD Initiative. Die Fraktion begrüßt die Empfehlung des Fachausschusses ausdrücklich. Die Mehrheit der Mitglieder berücksichtigten dabei die positiven Erfahrungen aus der Landesgartenschau. Auch da konnten Rasenflächen nicht nur betreten werden, für das Verweilen auf bestimmten Flächen wurden zudem explizit Angebote gemacht. Schäden auf der Wiese oder an Einrichtungen konnten nicht verzeichnet werden.


Meldungen:
Verweilen auf den Kurparkwiesen soll möglich werden
Dokumente:
Änderung Kurparkordnung