Anträge und Anfragen
24. Oktober 2011
Konzeptvorlage Stadtmuseum
Ali Bulut beantragte, den Magistrat mit der Entwicklung eines Museumskonzepts zu beauftragen. Als möglicher Standort soll die Alte Saline geprüft werden. Die Fraktion bestand zudem darauf, dass bis Ende März ein Zwischenbericht vorgelegt werden soll.Der Antrag wurde am 27.10.11 von der Stadtverordnetenversammlung angenommen.
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9. Mai 2011
Änderung Kurparkordnung
Das Verweilen auf den Rasenflächen soll ermöglicht werden, die Kurparkordnung soll entsprechend angepasst werden. Die Erfahrungen aus der Landesgartenschau zeigen gute Möglichkeiten dazu auf.Der Antrag wurde am 26.05.11 von der Stadtverordnetenversammlung in den Fachausschuss verwiesen.
Dieser beschloss am 07.06.2011 mehrheitlich folgende Beschlussfassung:
"Der Magistrat wird beauftragt, dass die Kurparkordnung dahingehend geändert wird, dass ein Betreten von einzelnen ausgewählten Rasenflächen ermöglicht wird, wie es bereits während der LGS erlaubt war. Insgesamt muss der Kurparkcharakter erhalten bleiben. Die neugefasste Kurparkordnung muss, deutlich zusätzlich auch durch Piktogramme ergänzt, an allen Eingängen veröffentlicht werden."
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4. Mai 2011
Bürgerbeteiligung Stollgelände
Die SPD Fraktion fordert bei der Entwicklung des Stoll-Geländes eine bessere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger als auch des Bad Nauheimer Einzelhandels.Vor den Wahlen hatten CDU und Grünen die SPD Forderung im Ausschuss noch abgelehnt und lediglich eine Bürgerinformation angeboten.
Der Antrag wurde am 16.05.11 von der Stadtverordnetenversammlung angenommen.
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4. Mai 2011
Interkommunale Zusammenarbeit
Die Fraktion erinnert an den Haushaltsbegleitbeschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit. In den Verhandlungen zum Haushalt hatte sie erfolgreich durchgesetzt, dass bis Mitte des Jahres ein tragfähiges Handlungskonzept vorgelegt wird.Der Antrag wurde am 16.05.11 von der Stadtverordnetenversammlung angenommen.
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